AGB

SALJOL GmbH

Hubertusstraße 8
82256 Fürstenfeldbruck
Deutschland

Tel: +49 (0) 8141 317 74 0
Fax: +49 (0) 8141 317 74 11

E-Mail: hallo@saljol.de


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AGB

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlbedingungen (AGB)
SALJOL GmbH an Wiederverkäufer

Diese Bedingungen sind Bestandteil sämtlicher Verträge über Lieferungen von SALJOL. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Vereinbarungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn diesen ausdrücklich schriftlich vor Vertragsschluss zugestimmt wurde. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt. 

 
Angebot und Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn SALJOL die Bestellung schriftlich bestätigt oder die bestellte Ware ausliefert.

 
Preise

(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart ist, verstehen sich alle Preise netto in Euro zzgl. Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten für Versand, Transportversicherung und Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.

(2) Es gilt die Preisliste inklusive und Versandkostenliste von SALJOL. Angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten nach Vertragsschluss bleiben vorbehalten.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von SALJOL anerkannt und fällig sind.

 
Liefertermine/An- und Abnahme

(1) Liefertermine sind stets unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.

(2) SALJOL ist berechtigt, für den Fall der nicht berechtigten Nicht-Annahme wahlweise den tatsächlich entstandenen Schaden oder ohne Nachweis eines konkreten Schadens 10% des vereinbarten Preises als Schadensersatz zu verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis möglich, dass der Schaden nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.

 
Gefahrübergang bei Versendung

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

 
Eigentumsvorbehalt

(1) SALJOL behält sich gegenüber Kaufleuten das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung zwischen SALJOL und dem Besteller vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn SALJOL sich nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. SALJOL ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller SALJOL unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. 

(3) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an SALJOL in Höhe des mit vereinbarten Rechnungs-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von SALJOL, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. SALJOL wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. 

(4) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für SALJOL. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, SALJOL nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt SALJOL das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller SALJOL anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.

 
Gewährleistung und Mängelrüge 

(1) Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. 

(2) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten diese Fristen. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird SALJOL die Ware entweder nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist SALJOL stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. 

(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

(5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche. 

(6) Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

 
Garantie

SALJOL übernimmt keine Garantie.

 
Haftung

(1) SALJOL schließt jegliche Haftung aus, soweit diese nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruht. Die Haftung für Vorsatz oder grob fahrlässiges Handeln bleibt ebenso wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. 

(2) Der Schadensersatz gegenüber Unternehmen wegen nicht erfolgter oder verspäteter Lieferung ist auf die der jeweiligen Lieferung zugrunde liegende Vertragssumme begrenzt.

 
Vertriebsbeschränkung

Zur Signalisierung einer hohen Produktqualität der Markenprodukte von SALJOL sowie zum Schutz einer qualitativ hochwertigen Beratung untersagt SALJOL gewerblichen Kunden das Darbieten oder den Verkauf der Produkte über Internetplattformen oder an andere Wiederverkäufer. Für jeden Verstoß gegen diese Klausel kann SALJOL eine angemessene Vertragsstrafe geltend machen. 

 
Warenrücknahme

(1) Ein Warenumtausch außerhalb der Gewährleistung kann nur nach entsprechender Vereinbarung erfolgen. Warenrücksendungen werden von SALJOL nach entsprechender Vereinbarung nur akzeptiert, wenn sich die Ware in der Originalverpackung befindet und der Artikel unbenutzt ist. Die Kosten für die Rücknahme (u. a. Versand) trägt der Besteller. Die Rücknahme erfolgt nur gegen Warengutschrift unter Berücksichtigung von Abwertungen (Alter, Warenzustand) im Zeitpunkt der Rückgabe sowie einer Handlingspauschale in Höhe von 20% des Vertragspreises.

(2) Von der Rücknahme grundsätzlich ausgeschlossen sind Artikel, deren Auslieferung länger als 3 Monate zurückliegt, Hygieneartikel (z. B. EXTRA, SALON, SPA), Maß- und Sonderprodukte, Artikel mit einem Warenwert unter 100 € (netto) sowie gebrauchte bzw. benutzte Artikel. 

Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von SALJOL, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. 

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.